Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgegenstand
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Herrn Fredl Fesl (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller (im Folgenden: Käufer), welcher Bestellungen über den auf der Internetpräsenz www.schunkelhilfe.de eingerichteten Onlineshop des Verkäufers tätigt, gelten insoweit ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
2. Vertragspartner
Der Verkäufer ist Herr Fredl Fesl, Häuslaign 1, 84568 Pleiskirchen.
Das Internetangebot des Verkäufers auf der Internetpräsenz www.schunkelhilfe.de richtet sich ausschließlich an Verbraucher. "Verbraucher" in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Vertragsabschluss
Bei dem Internetangebot des Verkäufers handelt es sich nicht um ein Angebot im Rechtssinne, sondern um eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes. Mit der Bestellung über den Button "Jetzt kostenpflichtig bestellen" gibt der Käufer dann ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestellbestätigung des Verkäufers, welche auch über E-Mail erfolgen kann, stellt keine Annahme des Angebots des Käufers dar, sondern soll diesen nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.
Der Käufer gibt sein bindendes Vertragsangebot ab, indem er unsere Bestellprozedur vollständig durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1. Anklicken der Buttons "Hier kann man bestellen" auf der Internetseite www.schunkelhilfe.de
2. Auswahl der gewünschten Anzahl und Eingabe der Kontakt-, Versanddaten
3. Bestätigen durch Anklicken des Buttons "Weiter"
4. Prüfung der Angaben im Dialog "Ihre Bestellung" ggfs. auf "Zurück" klicken und die Angaben korrigieren.
5. Wenn die Bestellung mit allen Angaben korrekt ist, erfolgt die verbindliche Absendung der Bestellung durch Klicken des Buttons "Jetzt kostenpflichtig bestellen".
Der Käufer kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang beim Verkäufer anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden.
Die Daten der Bestellung können vom Käufer nur bis zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung eingesehen werden. Nach Eingang der Bestellung erhält der Käufer unverzüglich eine E-Mail als Bestellbestätigung.
Der Vertragsabschluss ist nur in deutscher Sprache möglich.
4. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von gegenwärtig 19 Prozent. Hinzu kommen Versandkosten wie auf der Internetpräsenz www.schunkelhilfe.de angegeben. Diese sind abhängig von der bestellten Stückzahl.
Der Käufer hat nur die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse.
Der Käufer ist verpflichtet den Kaufpreis innerhalb von vierzehn Tagen nach Vertragsschluss zu bezahlen. Ist innerhalb von vierzehn Tagen kein Zahlungseingang erfolgt, so steht dem Verkäufer das Recht zu vom Vertrag zurückzutreten.
5. Verfügbarkeit der Artikel
Üblicherweise erfolgt die Lieferung innerhalb von wenigen Tagen nach Eingang der Zahlung durch den Käufer. Falls die bestellten Produkte innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang der Zahlung nicht geliefert werden können, wird der Käufer umgehend vom Verkäufer informiert. Dem Käufer steht dann nach eigener Wahl das Recht zu vom Vertrag zurückzutreten oder dem Verkäufer mitzuteilen, dass die Bestellung für die Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt vorgemerkt werden soll.
6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt per Paketversand an die angegebene Lieferadresse nach erfolgtem Zahlungseingang. Für die korrekte Angabe der Lieferadresse ist der Käufer verantwortlich. Eventuell anfallende Kosten für Ersatzzustellungen, die wegen fehlerhaft angegebenen Adressen oder wegen Unzustellbarkeit notwendig werden, werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
7. Rückgaberecht
Der Käufer kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Käufer die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Fredl Fesl
Häuslaign 1
84568 Pleiskirchen
Für das Rücknahmeverlangen auch an:
E-Mail: info@schunkelhilfe.de
Telefax: 08635 708973
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Verkäufer mit dem Empfang.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Haftung
Der Verkäufer haftet dem Käufer stets für die von ihm, sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und ebenfalls für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die der Verkäufer, oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, zu vertreten hat.
Der Verkäufer haftet bei leichter Fahrlässigkeit nicht, außer wenn er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen durfte.
Die Haftung für sonstige entfernte Folgeschäden ist ausgeschlossen. Die Haftung gemäß des ersten Absatzes bleibt hiervon unberührt.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass das Produkt "Schunkelhilfe" nur dazu entwickelt worden ist, es auf einen harten, ebenen Untergrund zu legen (Bierbank, Holzstuhl mit ebener Sitzfläche) und sich in die Schale zu setzen, sich rechts und links am Rand festzuhalten und durch Bewegen des Oberkörpers nach rechts und links zu wippen (zu schunkeln). Besser ist es, wenn rechts und links jeweils ein Nachbar sitzt, der sich bei demjenigen, der in der Schunkelhilfe sitzt, einhakt und ihn mitschunkelt.
10. Urheberrechte
Alle Urheberrechte sind vorbehalten. Die Inhalte der Seite www.schunkelhilfe.de dürfen weder für gewerbliche oder kommerzielle Zwecke noch zur Weitergabe kopiert, verändert und auf anderen Webseiten verwendet werden.
11. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetztes sowie der weiteren einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet und genutzt. Es wurden alle erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen, um die erhobenen, verarbeiteten und genutzten Daten vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulationen, unberechtigtem Zugriff und unberechtigter Weitergabe zu schützen. Die mitgeteilten personenbezogenen Daten werden nur zur Beantwortung von Anfragen, zur Abwicklung von Verträgen, für interne statistische Erhebungen und für die technische Administration verwendet. Personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist.
Die Einwilligung zur Weitergabe der Daten kann mit Wirkung für die Zukunft jederzeit kostenfrei widerrufen werden. Dies gilt auch für die Einwilligung zur Speicherung personenbezogener Daten. Auf schriftliche Anfrage werden die datentechnisch erfassten Personen über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten kostenfrei informiert. Die Anfragen und ein eventuelles Löschungsbegehren sind an folgende Anschrift zu richten:
Fredl Fesl
Häuslaign 1
84568 Pleiskirchen
E-Mail: info@schunkelhilfe.de
12. Sonstige Bestimmungen
Auf alle auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und die aus daraus folgenden gegenseitigen Ansprüche gleich welcher Art findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht, Anwendung.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand September 2013